Landtagswahl in Oberösterreich

28. September 2009 | von admin | Kategorie: Leitartikel, Politik, Top-Artikel

PolitikGenau eine Woche nach der Landtagswahl in Vorarlberg hat gestern, am 27.9.2009, auch Oberösterreich gewählt. Das Ergebnis von Oberösterreich ist dabei dem des westlichen Bundeslandes sehr ähnlich: Eine allgemein gestiegene Wahlbeteiligung, ein Wahldebakel für die SPÖ, ein klarer und eindeutiger erster Platz für die ÖVP, eine Stagnation für Die Grünen sowie weitere Zuwächse für die FPÖ haben die Landtagswahlen als Ergebnisse geliefert. Das BZÖ hingegen schaffte den Einzug in den oberösterreichischen Landtag leider nicht. Weiters bleiben die KPÖ sowie die erstmals zur Wahl angetretenen „Christen“ jeweils unter einem Prozent.

„Es ist ein Wunschergebnis, das ich nicht erwartet habe“, sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer von der ÖVP. Mit seinem Wunschergebnis legte die ÖVP auf satte 45,9 % zu, d.h. um 2,6 Prozentpunkte mehr verglichen mit dem Jahr 2003, und verfügt nun damit über die absolute Mehrheit in der Landesregierung. Erich Haider von der sozialdemokratischen Partei Österreichs schlitterte hingegen in ein historisches Debakel, das in einer derartigen Dimension kaum vorhersehbar war. Kurz gesagt: Mit ihrem gestrigen Triumph sicherte sich die österreichische Volkspartei den fünften Platz in der Landesregierung und hat nun im Rahmen der Verhandlungen über Ressorts, einer Koalition und etwaige Arbeitsübereinkommen alle Trümpfe selbst in der Hand. Ob es eine Wiedervereinigung mit den Grünen geben oder ob die ÖVP möglicherweise sogar ganz auf eine Koalition mit einer anderen österreichischen Partei verzichten wird, kann man zum jetzigen Informationsstand noch nicht präzise beurteilen. Es ist jedoch bekannt, dass die ÖVP noch in dieser Woche alle Parteien zu sogenannten Sondierungsgesprächen einladen wird.

SP-Landeschef und Landeshauptmann-Stellvertreter Erich Haider musste im Gegensatz zu einem triumphierenden und klaren Sieger des gestrigen Landtags das schlechteste Ergebnis der SPÖ bei oberösterreichischen Landtagswahlen hinnehmen. Mit einem bedauernswerten Minus von annähernd 14 Prozentpunkten stürzt die SPÖ deutlich unter die 30-Prozent-Marke und erreicht damit nur mehr 24,95 % der Stimmen. Statt wie gewohnt bisherigen vier wird die sozialdemokratische Partei Österreichs in den kommenden sechs Jahren nur mehr zwei Landesräte in der Landesregierung stellen. Eine Begleiterscheinung dieser drastischen Niederlage sind dramatische Einbußen in Hochburgen: Bei den Gemeinderatswahlen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz verloren die Sozialdemokraten 12 und in Wels sogar fast 19 Prozentpunkte.

Couragiert übernahm Erich Haider die volle Verantwortung für seinen Verlust selbst – und zwar ohne sich auf Gegenwind im Zuge der Bundespolitik zu berufen. Mit den Worten „Es war eine Landtagswahl und dafür trage ich die Verantwortung.“ äußerte sich der sichtlich gezeichnete SPÖ-Landeschef. Er war am Sonntag mit dem erfolgsorientierten Ziel angetreten, die SPÖ zur stimmenstärksten Partei zu machen und infolgedessen den Thron des oberösterreichischen Landeshauptmanns zu erobern.


Das vorläufige Endergebnis der oberösterreichischen Landtagswahl präsentiert sich wie folgt:

ÖVP: 46,8 Prozent (+3,4)
SPÖ: 24,9 Prozent (-13,4)
FPÖ: 15,3 Prozent (+6,9)
Grüne: 9,2 Prozent (+0,1)
BZÖ: 2,8 Prozent
Die Christen OÖ: 0,4 Prozent
KPÖ: 0,6 (-0,2)

Mandate im Landtag
ÖVP 28 (+3)
SPÖ 14 (-8)
FPÖ: 9 (+5)
Die Grünen: 5 (+/-0)

Sitze in der Landesregierung
ÖVP: 5 (+1)
SPÖ: 2 (-2)
FPÖ: 1 (+1)
Die Grünen: 1 (+/- 0)

Die Wahlbeteiligung betrug 80,34 Prozent (+1,69).

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